Abgas-Skandal: Dobrindt und Automobilindustrie geraten immer stärker unter Druck

Abgas-Skandal
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Laut Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt soll nach dem „Dieselgipfel“ die Gefahr von Fahrverboten gebannt sein. Er betonte weiterhin, dass das Kraftfahrtbundesamt Abgasuntersuchungsberichte nicht geschönt hat.
Es soll sogar das Gegenteil der Fall sein: Bei vielen Fahrzeugen seien Abschalteinrichtungen offen kritisiert worden. Das sei auch der Grund dafür, dass im Moment Rückrufaktionen von mehr als 2,5 Millionen Dieselfahrzeuge laufen.

Dobrindt weist Vorwürfe zurück

Dobrindt erklärte, dass Berichte, denen zufolge Berichte geschönt worden sein sollen, „schlichtweg“ falsch seien. Damit gibt sich die SPD allerdings nicht zufrieden. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag Martin Burkert formulierte offen die Frage, ob der Minister davon gewusst hat. Auch von der Opposition gibt es starke Kritik. Grünen-Chef Özdemir hob dabei vor allem die vermeintliche Kumpanei zwischen der Politik und der Automobilindustrie hervor. Unterstützt wurde er dabei von Herbert Behrens, dem Verkehrsexperten der Linkspartei. Es gehe dabei längst nicht mehr um „partnerschaftliches Zusammenarbeiten“, sondern darum „die Wünsche der Automobilindustrie aufzunehmen und in politische Entscheidungen umzusetzen.“

Kritik an Diesel-Gipfel

Dobrindt bleibt weiter bei seiner Aussage, dass er für Kumpanei nicht zur Verfügung stehe, sondern allein der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet sei. Dazu gehöre auch eine solide Partnerschaft von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ausschließen will Dobrindt dabei nicht, dass in Zukunft weitere Automodelle mit zu hohen Emissionswerten auffallen. Immerhin werde weiter geprüft. Der Verkehrsminister wehrt sich außerdem gegen den Vorwurf, die schmutzige Diesel-Technik zu lange unterstützt zu haben.
Auch an den Ergebnissen des Diesel-Gipfels gab es Kritik. Zwar sei die Gefahr von Fahrverboten laut Dobrindt weitgehend gebannt, doch hält Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) fest, dass man sich auf Zusagen der Industrie nicht verlassen könne. Jetzt sei es vor allem wichtig, dass die Städte schneller handeln und beispielsweise den ÖPNV auf Elektromobilität umstellen.

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